Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform sprechzeit, ein Angebot der DVP HOLDING GmbH, In Heiligenäcker 13, 75334 Ottenhausen (nachfolgend „sprechzeit" oder „wir").

sprechzeit stellt eine digitale Software-Plattform bereit, über die Nutzer ihr gesundheitliches Anliegen strukturiert schildern und an eine zentrale, aus kooperierenden niedergelassenen Ärzten bestehende Ärzte-Unit übermitteln können. sprechzeit selbst ist kein Gesundheitsdienstleister, kein Arzt, kein Medizinisches Versorgungszentrum und keine Apotheke. sprechzeit trifft keine medizinische Entscheidung und stellt insbesondere selbst keine Diagnose, Behandlung oder Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus. Jede medizinische Entscheidung trifft ausschließlich der jeweils behandelnde Arzt im Rahmen des zwischen ihm und dem Nutzer zustande kommenden Behandlungsvertrags.

Mit erfolgreicher Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und sprechzeit ein Nutzungsvertrag über die Plattform zustande. Mit Übernahme einer Anfrage durch einen Arzt der Ärzte-Unit kommt zusätzlich ein gesonderter Behandlungsvertrag zwischen Nutzer und dem jeweiligen Arzt zustande, auf den diese AGB keine Anwendung finden; hierfür gelten die berufsrechtlichen und vertraglichen Bestimmungen des behandelnden Arztes.

Der Nutzer verpflichtet sich, seine Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Bewusst falsche Angaben zum Gesundheitszustand können die ärztliche Einschätzung gefährden und zivil- sowie ggf. strafrechtliche Folgen haben.

Die Nutzung der Plattform ist für Patient:innen kostenfrei. Für die ärztliche Leistung entstehen keine zusätzlichen Kosten für den Patienten; diese wird regulär über die gesetzliche oder private Krankenversicherung abgerechnet. sprechzeit erhebt für die Bereitstellung der Software eine technische Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2 € pro digital bearbeitetem Fall, die ausschließlich gegenüber dem behandelnden Arzt abgerechnet wird. sprechzeit ist an der ärztlichen Vergütung nicht beteiligt und erhebt keine Provision auf ärztliche Leistungen.

sprechzeit bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren, insbesondere nicht während Wartungsarbeiten.

sprechzeit haftet nicht für die medizinische Richtigkeit ärztlicher Entscheidungen, Diagnosen oder Behandlungen, da diese ausschließlich in der Verantwortung des jeweils behandelnden Arztes liegen. Für Schäden aus der Nutzung der Software-Plattform selbst haftet sprechzeit nach den gesetzlichen Bestimmungen, bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Der Nutzungsvertrag über die Plattform kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden, etwa durch Löschung des Nutzerkontos.

sprechzeit behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen wird rechtzeitig informiert.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Nutzer Verbraucher, gilt dies nur insoweit, als keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften seines gewöhnlichen Aufenthaltsorts entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.